In den Arbeitsämtern werden immer größere Millionenbeträge von der Integration der Arbeitslosen in die Verwaltung verlagert. Die Anlage ist jedoch nur für Notfälle vorgesehen. Wichtig auch bei Arbeitslosigkeit: Beginn und Ende eines Krankenstandes immer sofort der AMS melden! Jeder, der den Bericht verpasst, verliert Geld. Ich bin bis Juli arbeitslos gemeldet.
Arbeitslose: Immer mehr Geld wird für die Arbeitslosenverwaltung ausgegeben.
In den Arbeitsämtern werden immer mehr Millionenbeträge von der Integration der Erwerbslosen in die Administration verlagert. „Für 2018 wird diese Restrukturierungssumme, die dann nicht für die Integration von Erwerbslosen zur Verfuegung stehen wird, auf eine Mrd. EUR ansteigen“, heisst es in einem Schreiben von Herrn Dr. med. Peter Clevers von der Geschäftsführung des Arbeitgeberverbandes und Frau Dr. med. Annelie Buenbach von der DGB-Bundesgeschaeftsfuehrung an die Spitzenpolitiker der Fraktionen im Bundestag.
Außerdem leiten die beiden Geschäftsführer die Geschäftsführung der Agentur für Arbeit in Deutschland. Die Integration in den Erwerbsleben wird z.B. durch Aus- und Weiterbildung erreicht. Makler werden aus dem Verwaltungshaushalt der Arbeitsämter entlohnt, aber auch Abteilungen, die Hartz-IV-Mitteilungen verfassen. Im Jahr 2016 wurden allein 764 Mio. EUR neu zugeteilt – 18,4 Prozent der Integrationsdienste.
„Die Mittel für die Arbeitsämter an Vorder- und Rückseite sind seit Jahren nicht mehr ausreichend“, sagte er der Deutschen Presseagentur (dpa). Clevere Forderungen forderten, dass der Aufschub der Mittel gestoppt werden müsse: „Die Arbeitsämter benötigen gerade diese Milliarden mehr für tatkräftige Hilfe. Auch in ihrem Schreiben verlangen die beiden Firmen gemeinsam: „Die Zahl der Fälle bei Maklern und Case-Managern muss erheblich reduziert werden, um die Versorgung von Langzeitarbeitslosen zu verbessern“.
Clevere sagte der dpa: „Jede neue Bundesregierung sollte für eine neue Ordnung gerüstet sein.“ Die Zielsetzung: mehr Zeit für Mediation, weniger für die Verwaltung. In den Betriebsräten der Arbeitsämter wurde das Recht als unzureichend kritisiert. Allerdings sind nach Angaben des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) wesentlich mehr Jobcenter-Personal und mehr Karriereförderung erforderlich, um deren Anzahl langfristig weiter zu reduzieren.
Der Leiter der Bundesagentur für Arbeit, Herr Dr. med. Detlef Schäle, beklagte kürzlich mehrmals, dass es zu wenig Geld für die Arbeitsämter gibt.
Langzeitarbeitsloser
Sie ist nichts weniger als ein Sicherheitsnetz: Wenn Sie Ihren Arbeitsplatz verlieren, erhalten Sie für höchstens ein Jahr Arbeitslosenunterstützung. Wenn es danach keine Arbeit mehr gibt, fliesst die Nothilfe – es sei denn, es gibt jemanden im gleichen Haus, der genug Geld einnimmt. Wenn Sie noch nie arbeiten, haben Sie keinen Anrecht auf das Geld. „Schon der Gedanke, dass ich einen Arbeitsplatz verliere und kein Geld kriege, bis ich einen anderen finde, macht mich verrückt“, sagt sie.
Nichtsdestotrotz werden die von der neuen Bundesregierung angestrebten Innovationen die übliche Vorgehensweise bei Arbeitslosenunterstützung, Nothilfe und Mindestsicherheit verändern – und damit für viele Betroffene strengere Auflagen schaffen. Beispielsweise soll die Arbeitslosenunterstützung „mit einem klaren Zeitrahmen“ gekürzt werden. Vereinfacht ausgedrückt: Die Leistungsdauer von sechs bis zwölf Monate – je nach Lebensalter des Erwerbslosen – könnte verkürzt werden.
Allerdings soll die Arbeitslosenunterstützung fortlaufend gekürzt werden. Ausserdem soll die Soforthilfe in das Arbeitsentgelt einbezogen werden. „Das heißt nichts anderes als die Abschaffung der Nothilfe“, ist Judith J. S. A. M. H. K. Pühringer, Geschäftsführende Gesellschafterin von Arbeits plus – einem österreichischen Netz von Sozialunternehmen – davon überzeugt. 19. „Besonders schlecht empfindet der Betriebswirt, dass die türkisblaue Politik davon ausgeht, dass es die Motive der Menschen sind, die darüber entscheiden, wie rasch ein neues Arbeitsverhältnis gefunden wird: „Schließlich soll der überwiegende Teil des Arbeitslosengelds gleich zu Anfang gezahlt werden.
Und wenn es keine Nothilfe mehr gibt, werden diejenigen, die es nicht fristgerecht auf den Markt gebracht haben, zu Empfängern der bedarfsgerechten Mindestsicherheit – und damit zu Wohlfahrtsempfängern. „Aber das ist keine Versicherungs-, sondern eine Sozialleistung“, sagt der Chef von Arbeit-plus: „Das bringt uns den beschäftigungspolitischen Bedingungen in der Bundesrepublik näher.
„Wenn man die Schaffung von Ein-Euro-Jobs mit Zwangsbeschäftigung hinzufügt, wird es auch in Ã-sterreich verwirklicht, sagt PÃ?hringer: „Dann gibt es mehr armselige Menschen und noch weniger Einstiegschance in den Arbeits- und Beschäftigungsmarkt. Im Jahr 2016 kommt eine vom European Centre for Welfare Policy and Social Research in Auftrag gegebenen Untersuchung zu dem Schluss, dass die Umsetzung von Harz IV zu 160.000 weiteren von Armut bedrohten Menschen führt.
Bereits 736.000 Menschen sind auf Soforthilfe für wenigstens einen monat pro Jahr angewiesen. in diesem Jahr. Alle diese neuen Lasten können entstehen, wenn ein Austausch der Soforthilfe mit der Mindestgarantie durchgeführt wird. Im Unterschied zur Nothilfe, die 95 % der Arbeitslosenunterstützung ausmacht ( „maximal 1.604 EUR pro Monat“), beträgt die derzeitige Mindestsicherheit für Einzelpersonen nur 840 EUR pro Monat. 2.
Asylsuchende sollen gar nur 345 EUR pro Tag einnehmen. Zudem ist die Mindestsicherheitsstufe für mehrere Haushaltsmitglieder auf 1.500 EUR pro Person und Jahr begrenzt – eine finanzielle Herausforderung, wenn viele Menschen in einem Haus gefüttert werden müssen. Wenn in der Notfallhilfe Vermögensgegenstände zugelassen sind, steht die Mindestsicherheit nur für die vollständig Enteigneten zur Verfügung.
Alle diese Korrekturen hat das Bundesfinanzministerium bereits in seiner 30.000-Euro-Studie mitberücksichtigt. Nothilfe und andere Sozialleistungen belasten den Bund im Jahr 2016 mit 1,8 Mrd. EUR. Durch die vorgeschlagenen Innovationen können diese Ausgaben um rund eine Mrd. EUR pro Jahr gesenkt werden. Der Staatshaushalt bleibt dadurch zwar erhalten, geht aber zu Lasten der von Armut bedrohten Bevölkerung.
Zudem ist das Sozialhilfemodell in Deutschland als Leitbild für Oesterreich nur teilweise geeignet, sagt Pühringer: „Hartz 4 hat beileibe nicht das erreicht, was man erhofft hatte. Lediglich 30 Prozentpunkte der Erwerbstätigen in Deutschland erhalten noch Einkommen aus der Arbeitslosigkeit, 70 Prozentpunkte erhalten bereits jetzt ein Einkommen aus dieser.
Die Arbeitslosenbeitraege fuer Geringverdiener (insbesondere bis zu 1.948 EUR pro Monat) sollen gekuerzt werden. Wifoexperte Stefan Schulmeister antwortet umgehend via Twitter: „Das ist nicht möglich: Rund 37% der Befragten erhalten weniger als 1.342 EUR, zahlen keinen Beitrag zur Arbeitslosenversicherung und können daher nicht abgelöst werden.
Wer 1.500 EUR erwirtschaftet, wird um 30 EUR pro Jahr und 50 EUR bei einem Durchschnittseinkommen von 1.700 EUR ermäßigt.
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